holger zientek-30 - der politische mensch

 

 

 

Mein politisches Interesse gilt im kommunalen Goslar sowie auf  Landes- und Bundesebene den Themen:

 

-  Kinder, Jugendliche und Familie

-  Bildung

- Gesundheit

- Kultur

- Wirtschaft

 

 

Kinder, Jugendliche und Familie


Überschuldete Haushalte, viele "prekäre" Arbeitsverhältnisse, Arbeitslosigkeit führen dazu, dass immer mehr Kinder und Jugendliche in Armut aufwachsen. Kinder und Jugendliche benötigen aber unabhängig vom Einkommen der Eltern gleiche Entwicklungs-  und Bildungschancen. Durch den Ausbau der Angebote der Kinder- und Jugendarbeit und eine qualifizierte Beratung und Hilfe für die überschuldeten Haushalte kann hier entscheidend gegengesteuert werden. Förderung von Preisnachlässen für Familien mit geringem Einkommen in öffentlichen Einrichtungen (z.B. Schwimmbäder). Erhöhte finanzielle Förderung der Vereine und Sportvereine im Bereich Jugendarbeit, damit die Vereine Kindern und Jugendlichen vermehrt sportliche und kulturelle Freizeit- und Bildungsangebote  machen können, um sie körperlich, sozial und kulturell zu fördern. Soziale Einrichtungen wie z.B. das Mütterzentrum in Immenrode, wo wichtige ehrenamtliche und soziale Arbeit zum Wohle von jung bis alt geleistet wird, müssen noch mehr unterstützt werden. Ein nicht geringer Teil des Dorflebens findet hier statt und wird mit viel Liebe und Engagement ehenamtlich gestaltet.

 

Bildung

 

Chancengleichheit muss im Bildungssystem von Anfang an gegeben sein: gebührenfreie Kindertagesstätten und 100 %-ige Förderung des Waldkindergartens der Kita zum Frankenberge. Kostenfreie Mittagsverpflegung und kostefreie Obst- und Getränkeangebote in den Schulen, der Ausbau sinnvoller Ganztagsangebote mit qualifiziertem Personal an allen Schulen, langes gemeinsames Lernen an Gesamtschulen, die in ihrer Konzeption nicht zum Ersatzgymnasium verkommen dürfen, Budgetierung und Ausstattung der Schulen unabhängig vom Schultyp, Berufs- und Studienorientierung als Kern des Schulprogramms in allen Schulen ab Sekundarstufe I (vielleicht auch schon in der Grunschule), eine intensive und partnerschaftliche  Vernetzung von Schule und Wirtschaft zum Wohle der Berufswahl- und Ausbildungsreife der Schülerinnen und Schüler. Weiter ist ein aufmerksames Auge auf den "Akademisierungswahn" zu richten. Nicht jeder Schüler oder Schülerin muss zum Abitur geführt werden. Eine Berufsorientierung am Gymnasium, die den Schülern hilft Ihre spätere Ausbildung oder das Studium nach ihren Fähigkeiten und Kompetenzen auszuwählen, muss an den Gymnasien zum Standard werden. Der Wunsch, mit dem abgelegten Abitur bereits zu wissen, welches Studium ich zur Erfüllung meiner beruflichen Zukunft anstreben möchte, sollte hier durch vernünftige Konzepte und nicht auschließlich durch eine Abiturnote möglich gemacht werden. Viele Studienabbrüche und sogenannte "Schnuppersemester" sprechen hier eine deutliche Spache, dass hier noch nicht ausreichend am Gynasium bunderufsorientiert wird. Diese "Orientierungssemester" kosten den Staat und somit uns viel Geld, das anderswo effektiver eingesetzt werden könnte. Man stelle sich nur vor, Hauptschüler würden nach ihrem Schulabschluss erst einmal ein paar Ausbildungen in Betrieben ausprobieren, um sich dann für eine Ausbildung zu entscheiden. Ein fatale Vorstellung. Dies macht deutlich, dass hier ein Umdenken in der Schulpolitik und im gymnalialen Denken unbedingt vonnöten ist.

 

GESUNDHEIT

 

Gesundheit muss für alle bezahlbar sein und die Pflege der Gesundheit darf nicht vom Einkommen oder der Art der Krankenversicherung abhängig sein. Krankenhäuser sollten nicht nach dem Prinzip der Gewinnmaximierung geführt werden, sondern um das Gesundheitswesen der Bevölkerung regional optimal zu unterstützen. Die Privatisierung der Krankenhäuser hat sich hier als  Problem für die Bevölkerung herausgestellt. Regionale Krankenhäuser sollten so ausgestattet sein, dass sie bei allen Patienten besonders auch bei Kindern eine Erstversorgung vornehmen können/dürfen. Kranken - und Pflegeeinrichtungen sollten personell so ausgestattet sein, dass eine würdevolle und medizinisch bestmögliche Versorgung der Patienten bzw. Pflegebedürftigen durch einen entsprechenden Patientenschlüssel, wie er in anderen europäischen Ländern längs Standard ist, gewährleistet ist. Weiter sollte dabei eine arbeits- und leistungsgerechte Bezahlung der Arbeit zur Aufwertung der Pflegeberufe und ihrer gesellschaftlichen Stellung beitragen. Der Patient bzw. Pflegebedürftige darf nicht zum Zeit- und Kostenfaktor bzw. Wirtschaftsfaktor verkommen.

Neben der Gesundheitsversorgung ist mir die gesunde Versorgung mit Lebensmitteln ein besonderes Anliegen. Kinder und Jugendliche in der Schule auch durch ein gesundes Angebot an Schulspeisung und Getränken muss politisch ein, wenn nicht das, gesundheitspolitische Interesse sein. 

Die Aufklärung , was es heißt sich gesund zu ernähren und welche Lebensmittel zur gesunden Ernährung beitragen und welche diesem Ziel eher abträglich sind, muss ein wichtiger Erziehungsauftrag in KITA, Schule und nicht zu letzt zu Hause sein. Darüber hinaus muss dadurch zukünftiges und nachhaltiges Verbraucherverhalten im Sinne von gesunden, erschwinglichen und nachhaltig produzierten Lebensmitteln erreicht werden. Insbesondere ist hier dem "Fastfoodwahn" entgegen zu wirken.

Eine artgerechte Massentierhaltung kann nur durch den Verbraucher selbst und sein Konsumverhalten gefördert werden. Sachgerechte Aufklärung und verbrauchergerechter Vertrieb einschließlich einer sachgerechten informativen Verpackung müssen das Kosumverhalten ausdrücklich prägen. Finanzielle Förderungen durch Kreis, Land, Bund oder EU sollten sich stets an einer artgerechter Tierhaltung und einer gesunden Nahrungsmittelproduktion orientieren. In der Bürgerinitiative gegen Massentierhaltung in Weddingen und anderswo, der ich angehörte, ist es uns als Bürgerinitiative vor mehreren Jahren durch Information über die Tierhaltung in "Tierfabriken", Aufklärung über die Macht des Verbrauchers und den aktiven Widerstand gegen eine geplante Massentierhaltung (Schweine) in Weddingen gelungen, die Pläne für eine "Tierfabrik" des Weddinger Investors Gunnar Breustedt zu zerschlagen. Inzwischen hat der Investor G. Breustedt den Plan für den Bau der Schweinemastanlage in Weddingen nicht zuletzt aus finanziellen Erwägungen und unter dem Druck der Öffentlichkeit sowie der politischen Neuorientierung des Landwirtschaftsministeriums des Landes  Niedersachsen zu Fragen der Massentierhaltung aufgegeben.

 

KULTUR

 

Kultur sollte in seinen Einrichtungen allen Bürgern einer Stadt offen stehen. Durch entsprechende Gestaltung der Eintrittspreise kultureller Einrichtungen und Veranstaltungen sollte den finanziellen Möglichkeiten der Benutzer Rechnung getragen werden. Kultur sollte wieder auch zu einem Mittelpunkt der gesamten schulischen Bildung werden, um eine Teilnahme an Kultur und das Verständnis der Erhaltung von Kultur zu fördern und den Zutritt aller damit zu ermöglichen. Kultur ist Lebensqualität - kein Luxus! Dieser Kultur müssen auch ausreichend Räume in den entsprechenden Größen zur Verfügung stehen. Wo sollen Vienenburger eigentlich größere Feste feiern, nachdem ihre Stadthalle wegsaniert wurde? Braucht nicht jeder Stadtteil, die räumliche Möglichkeit seine Kultur in allen Facetten zu pflegen? Die vielfältige Nutzung des Dorfgemeinschaftshaus in Weddingen z.B. zeigt ganz deutlich, wie wichtig ein "kulturelles Zentrum" für einen Stadtteil und sein kulturelles Leben ist.

 

WIRTSCHAFT

 

Da wo gegenügend Arbeit und gerecht bezahlte Arbeitsplätze und entsprechende Beschäftigungsverhältnisse vorhanden sind, wird sich die Bevölkerung quantitativ und das gesellschaftliche Leben in einer Stadt qualitativ positiv entwickeln. Im Landkreis Goslar ist ein negativer Bevölkerungsentwicklungsprozess zu beobachten, dem durch Eingemeinden von umliegenden Städten in Zukunft nur oberflächlich entgegen gewirkt werden kann. Nach Informationen aus dem niedersächsischen Innenministerium, wird sich die Bevölkerungszahl von Goslar bis 2031 wieder bei 40 000 Einwohner einpendeln. Durch die Städtefusion von Goslar und Vienenburg stieg die Zahl der Einwohner gerade wieder von 40 000 auf  knapp über 50 000 Einwohner. Die Entwicklung von existenzsichernden und unbefristeten Arbeitsplätzen und der Abbau von prekären Arbeitsplätzen, sowie die Förderung der mittelständischen Wirtschaft muss Ziel sein, um eine Stadt wie Goslar mit seinem neuen Stadtteil Vienenburg am Leben und als lebenswerten Wohn-, Arbeits- und Lebensraum zu erhalten und so der Zuzug von jungen Familien in die Region gefördert und der Weggang von jungen Menschen und damit Fachkräften verhindert werden. Ob durch die vermehrte Aufnahme von Asylsuchenden im Landkreis Goslar, was durch den CDU-Bürgermeister Dr. Junk sehr forciert wird, aber politisch nicht unumstritten scheint, dem demografischen Wandel und dem Fachkräftemangel in der Wirtschaftregion Goslar entgegen gewirkt werden kann, bleibt abzuwarten. Regionale Betriebe bei der öffentlichen Auftragsvergabe bevorzugen, Betriebe ohne Tarifbindung ausschließen, kann hierbei Signale setzen.  Durch Schaffung einer zukunftsorientierten Infrastruktur neue Arbeitsplätze schaffen, soziale Betriebe beim Aufbau neuer auch inklusiver Arbeitplätze unterstützen. 

Dem demografischen Wandel rechtzeitig, wie in anderen Monopolregionen (siehe Prognos Zukunftsatlas 2012 --> Emsland), mit zukunftsorientierten Plänen entgegenwirken. Gemeinsam mit der Wirtschaft Konzepte entwickeln, wie dem Fachkräftemangel trotz ausreichender Schulabgängerzahlen entgegengewirkt werden kann. Inklusion im Arbeitsmarkt verankern. Neue Arbeitsplätze mit Menschen mit Handikap entwickeln, um die Region dadurch auch sozial aufzuwerten und somit lebenswerter und attraktiver zu machen.